Altlandsberg, 11.10.2023
Auf Veranlassung des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS), Ravindra Gujjula, fand am 11. 10. 2023 in Altlandsberg eine sehr gut besuchte Gesprächsrunde mit dem Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie, Prof. Dr. Jörg Steinbach, statt.
Viele Bürgermeister waren anwesend, aber auch Unternehmer und Investoren sowie zahlreiche Bürgerinnen und Bürger.
Zu den besprochenen Themen gehörten: Erneuerbare Energien, Fachkräftemangel, hoher Verwaltungsaufwand, Wasserknappheit, Verkehrsanbindungen und weitere.
Der Minister stellte sich den Fragen, gab umfassend Auskunft, erläuterte aber auch den derzeitigen Stand der Bewältigung von gerade anstehenden Aufgaben.
Bei gerade konkret anstehenden Problemen einzelner Unternehmen versprach er unbürokratische Hilfe. Anfragen, die nicht sein Ministerium betreffen, nahm er mit nach Potsdam.
Es war eine sehr gelungene Veranstaltung und sollte in dieser Art Nachahmung finden.
Bürgerhaus Neuenhagen, 10.10.2023
Zur Veranstaltung „Gefährdung unserer Demokratie“ hat Marianne Hitzges, stellv. Unterbezirksvorsitzende der SPD Märkisch-Oderland an Politik Interessierte nach Neuenhagen eingeladen.
Dr. jur. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte referierte aus seiner Studie „Warum die AfD verboten werden könnte“.
Die in ansprechender Art mit Beispielen und Zitaten vorgetragenen Empfehlungen und die dafür erforschten Ursachen schufen die Grundlage für das nachdenklich stimmende Thema. In zweistündiger sehr interessierter konzentrierter Auseinandersetzung und veränderter Fragestellung der Gäste richtete sich der Fokus auf die Partei AfD und ihre Programmatik.
Auf ihre rechtsextremistische Ausrichtung, auf ihre menschenverachtenden Ziele, auf die Täuschung ihrer Wählerinnen und Wähler, auf die zunehmende Gewaltbereitschaft, auf das Ziel der Abschaffung der Menschenrechte und unserer Demokratie, auch wenn diese generell eine sehr stabile Staatsform ist. Die AfD möchte die Macht im Sinne einer Gewaltherrschaft und gibt sich bis dahin als „Freiheitskämpfer“.
Bei den derzeitigen Wahlergebnissen auf kommunaler und Landesebene bleibt zu wünschen, dass die Zeit noch für erforderliche Aufklärung und ein Gegensteuern einer AfD regierten Region reicht.
Link zur Studie:
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Analyse_Studie/Analyse_Warum_die_AfD_verboten_werden_koennte.pdf
Marianne Hitzges
12. Oktober 2023
Uneingeschränkte Solidarität mit Israel
Politische Bildung wichtiger denn je
Die Vorsitzende des Unterbezirks Märkisch-Oderland der SPD, die Bundestagsabgeordnete Simona Koß, verurteilt die massiven Angriffe der Hamas auf Israel auf das Schärfste. „Wir stehen fest und solidarisch an der Seite Israels. Wir trauern um die Toten und Verletzten und sind mit unseren Gedanken bei den Angehörigen“, so Simona Koß. Israel habe selbstverständlich das Recht, auf diese Angriffe gegen Staatsangehörige und gegen das Staatsgebiet zu reagieren. Wenn über 260 unschuldige Menschen bei einem Musikfestival durch die Hamas grausam ermordet, Menschen durch Raketenangriff getötet und Zivilisten als „menschliche Schutzschilde“ gedemütigt und entführt werden, erfordere dies eine klare Antwort.
Simona Koß zeigt sich entsetzt über die Reaktionen am Wochenende in Berlin-Neukölln. Sie fordert die Sicherheitsbehörden in Deutschland dazu auf, mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln gegen die Solidarisierung mit Terrororganisationen wie der Hamas oder der Hisbollah vorgehen. Feierlichkeiten aus diesem grausamen Anlass müssten konsequent unterbunden werden. Ebenso kritisch sieht sie politische Äußerungen, die die Rolle Israels im Nahostkonflikt relativieren. Wer dies tue, so Simona Koß, stelle sich außerhalb unserer Gesellschaft.
In diesen Tagen jährt sich der Anschlag auf die Synagoge von Halle im Jahr 2019. „Es tut weh, dass jüdische Einrichtungen wieder besonders geschützt werden müssen“, so die Vorsitzende des Unterbezirks der SPD. „Jüdinnen und Juden gehören zu uns und sind Teil unserer Gesellschaft. Es ist unerträglich, wenn wir in Deutschland um ihre Sicherheit fürchten müssen. Es muss alles getan werden, um jüdisches Leben in Deutschland zu schützen. Das ist auch unsere historische Verantwortung.“
Abschließend weist Simona Koß, die auch Vorsitzendes des Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung ist, auf die Bedeutung der Bildungsarbeit hin: „Politische Bildung – erst recht die im Zusammenhang mit unserer Beziehung zu Israel – ist eine generationsübergreifende Daueraufgabe und darf niemals nachlassen. Projekte, die sich erfolgreich auch um die Bekämpfung von Antisemitismus in der Migrationsgesellschaft kümmern, müssen ausgebaut werden.“
Tag der Deutschen Einheit 2023
Hoppegarten, 03.10.2023
Anlässlich des Tages der Deutschen Einheit fand in Hoppegarten mit Peter Altmaier (CDU) als Gastredner ein Empfang statt. U.a. ebenfalls zugegen waren Simona Koß (Abgeordnete des deutschen Bundestages) sowie Marianne und Jürgen Hitzges (SPD Neuenhagen) und der Gemeindevertreter Volker Seidel (Neuenhagen).
SPD das sind 160 Jahre demokratische Erfahrungen und Werte. Im verlinkten Flugblatt geben wir Argumente und Hinweise für den fairen Umgang mit unserer Demokratie. Und natürlich passend dazu unser Aufruf: Misch Dich ein, bring Dich ein oder gleich noch besser: Werde heute Mitglied in der traditionsreichsten Partei Deutschlands!
mit Klara Geywitz stellv. SPD-Parteivorsitzende und Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Rehfelde, 22.09.2023
Die vom SPD-Unterbezirk MOL durchgeführte Veranstaltung wurde gut angenommen und verlief in engagierter konstruktiver Debatte.
Klara Geywitz zeigte sich als Ministerin, die ihre Aufgaben kennt und sozialdemokratische Lösungen anstrebt. Lösungen, die soziale Gerechtigkeit beinhalten und als Kompass haben. Schwerpunkt ihrer Arbeit wird die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in erforderlichem Bedarf sein. Dabei sollen einfache Bauweisen unter Berücksichtigung der angestrebten Klimaziele bevorzugt werden, gegenüber vielen und teuren technischen Erneuerungen. „Das Baugesetzbuch wird neu geschrieben!“ so Klara Geywitz.
Wir freuen uns über die rege Beteiligung und bedanken uns ebenso bei allen an der Vorbereitung Beteiligten für die Organisation.