Die SPD-Kreistagsfraktion Märkisch-Oderland hat sich auf den beiden Kreistagssitzungen am 10. und 23. Juni 2026 geschlossen hinter die Krankenhaus Märkisch-Oderland GmbH gestellt. Einstimmig unterstützte sie sowohl die Gewährung von Liquiditätshilfen als auch Investitionshilfen aus dem Sondervermögen zur Modernisierung des kommunalen Krankenhauses. Diese Beschlüsse gehen maßgeblich auf die Initiative und das Engagement der SPD Märkisch-Oderland zurück.
Mit den Entscheidungen setzt der Kreistag ein klares Zeichen für den Erhalt einer leistungsfähigen und wohnortnahen Gesundheitsversorgung im Landkreis. Gleichzeitig wird deutlich, dass kommunale Krankenhäuser angesichts der Krankenhausreform des Bundes und der damit verbundenen strukturellen Veränderungen vor enormen Herausforderungen stehen.
Die Krankenhaus Märkisch-Oderland GmbH musste in den vergangenen Jahren erhebliche wirtschaftliche Verluste verkraften. Sinkende stationäre Fallzahlen, neue Qualitäts- und Leistungsanforderungen, der anhaltende Fachkräftemangel sowie steigende Personal- und Sachkosten setzen das kommunale Krankenhaus zunehmend unter Druck. Hinzu kommt ein hoher Investitionsbedarf, um die Anforderungen der Krankenhausreform erfolgreich umzusetzen.
Für die SPD ist deshalb klar: Der Landkreis übernimmt Verantwortung für sein Krankenhaus. Gleichzeitig stehen aber auch Bund und Land in der Pflicht, die kommunalen Krankenhäuser verlässlich und ausreichend zu unterstützen.
Simona Koß, Vorsitzende der SPD Märkisch-Oderland, erklärt:
„Die Sicherung unseres Krankenhauses ist für uns keine Frage der Parteipolitik, sondern der Daseinsvorsorge. Eine gute medizinische Versorgung darf nicht vom Wohnort abhängen. Deshalb hat sich die SPD Märkisch-Oderland mit Nachdruck für diese Beschlüsse eingesetzt. Jetzt erwarten wir, dass auch das Land Brandenburg seiner Verantwortung gerecht wird und kommunale Krankenhäuser schneller und verlässlicher unterstützt.“
Die SPD begrüßt ausdrücklich die enge und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg. Gleichzeitig besteht aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten deutlicher Verbesserungsbedarf. So werden unter anderem die Sicherstellungszuschläge für die Bereiche BRIEFE und VELO derzeit erst mit einer Verzögerung von bis zu vier Jahren ausgezahlt. Diese langen Bearbeitungszeiten verschärfen die Liquiditätsprobleme der Krankenhäuser unnötig.
„Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten können Krankenhäuser nicht jahrelang auf zugesagte Mittel warten. Trotz der guten Zusammenarbeit mit dem Land erwarten wir, dass diese Zahlungen künftig deutlich schneller erfolgen. Das schafft Planungssicherheit und stärkt unsere kommunalen Krankenhäuser nachhaltig“, betont Simona Koß.
Auch die Krankenkassen stehen aus Sicht der SPD in der Verantwortung. Leistungen der Krankenhäuser müssen schneller abgerechnet und vergütet werden, damit die Häuser nicht zusätzlich in Liquiditätsschwierigkeiten geraten.
Ronny Kelm, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, erklärt:
„Mit unserer Zustimmung zu den Finanzhilfen übernehmen wir Verantwortung für die Menschen in Märkisch-Oderland. Gleichzeitig erwarten wir mehr Transparenz über die wirtschaftliche Entwicklung der Krankenhaus GmbH. Der Kreistag muss regelmäßig und frühzeitig informiert werden, damit wir notwendige Entscheidungen rechtzeitig treffen können. Nur so können wir die Zukunft unseres kommunalen Krankenhauses langfristig sichern.“
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert deshalb ein regelmäßiges und aussagekräftiges Berichtswesen gegenüber dem Kreistag, damit die wirtschaftliche Entwicklung der Krankenhaus Märkisch-Oderland GmbH kontinuierlich begleitet werden kann.
Für die SPD Märkisch-Oderland steht fest: Eine hochwertige, wohnortnahe Gesundheitsversorgung bleibt ein zentraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge und muss dauerhaft gesichert werden.
Pressemitteilung SPD Unterbezirk Märkisch-Oderland
Buckow, 21. März 2026 – Der SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland hat am vergangenen Samstag seine Gesamtmitgliederversammlung in Buckow durchgeführt. Der Vormittag stand ganz im Zeichen eines intensiven Austauschs, großer Geschlossenheit und vielfältigen Engagements.
Für den kommenden Landesparteitag am 14.03.2026 in Potsdam haben wir folgende Anträge eingereicht:
- Arbeit und Soziales
- Umwelt- und Klimaschutz, Verbraucherpolitik
- Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen
- Steuer- und Finanzpolitik
24.01.2026
Beschlüsse der Sitzung
- Die Tagesordnung wurde geändert, um einzelne Punkte vorzuziehen.
- Der Unterbezirksparteitag wird am 21. März 2026 (10:00–15:00 Uhr) in Buckow
durchgeführt. - Die Wahl eines Schriftführers wird in die Tagesordnung des Parteitages aufgenommen.
- Der Parteitag wird inhaltlich strukturiert und als thematischer Parteitag ausgerichtet.
- Anträge für den Landesparteitag werden vorbereitet und teilweise beschlossen.
- Der Antrag zum sozialen Wohnungsbau wird zurückgezogen, überarbeitet und erneut
eingebracht. - Der Jahresabschluss des Unterbezirks wird zur Kenntnis genommen.
- Fristen für die Einreichung und Beschlussfassung von Anträgen wurden festgelegt.
Prädikow, 30.01.2026
Gestern durften wir einen rundum gelungenen Neujahrsempfang der SPD Märkisch-Oderland in der Dorfscheune Prädikow erleben. Rund 60 Gäste waren der Einladung gefolgt – darunter nicht nur Genossinnen und Genossen, sondern auch zahlreiche kommunale Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträger. Ein starkes Zeichen für Dialog und Vernetzung zum Jahresbeginn.
Besonders gefreut hat uns die Anwesenheit von Daniel Keller, ebenso wie von Jörg Vogelsänger, Sina Schönbrunn, Elske Hildebrandt sowie unserem Landrat Gernot Schmidt.
Musikalisch wurde der Abend wunderbar umrahmt durch das Duo Walden, den Gesang von Lauren sowie einen besonderen Auftritt von Erna, der für viele Schmunzler und gute Stimmung sorgte.
🎤 Höhepunkt des Abends war die Podiumsdiskussion mit Minister Daniel Keller, Jörg Vogelsänger als Koalitionsverhandler und mir als Mitglied des Landesvorstandes der SPD. Moderiert wurde die Diskussion von Claudia Zinke.
Im Mittelpunkt standen dabei die Fragen, wie der Bruch der Koalition mit dem BSW aufgenommen wurde und welche Ziele und Schwerpunkte wir für die anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU setzen.
Der Abend klang anschließend ganz bodenständig und gemütlich aus – bei Bratwurst vom Grill, Käse, Kartoffelsalat und Schmalzstullen. In vielen Gesprächen wurde deutlich: Solche Abende bringen Menschen näher zusammen, schaffen Vertrauen, Austausch und neue Verbindungen.
Ein gelungener Start ins neue Jahr – politisch, menschlich und gemeinschaftlich. ❤️
Die Zeit zwischen den Jahren ist eine besondere. Sie lädt ein zum Innehalten, zum Nachdenken – nicht in Bildern, sondern in Worten. Worte für das, was war, und für das, was bleibt.
Der verfrühte Bundestagswahlkampf im Winter 2025 war intensiv. Trotz vieler aktiver Helferinnen und Helfer, trotz eines engagierten und leidenschaftlichen Einsatzes ist es am Ende nicht gelungen, das Mandat erneut zu erringen. Diese Erfahrung schmerzt. Und doch überwiegt etwas Anderes: die Erinnerung an eine Zeit großer Gemeinsamkeit. An Tage und Abende in der Kälte, an offene, ehrliche Gespräche, an viele neue Bekanntschaften. All das bleibt – im Herzen, getragen von Zuversicht und dem festen Willen, unsere Demokratie weiterhin zu erhalten und aktiv mitzugestalten.
Das Gleiche gilt für den Wahlkampf in Frankfurt (Oder). Gemeinsam mit dem Unterbezirk Frankfurt (Oder) habe ich mich auf den Weg gemacht in einen intensiven Wahlkampf, der zwar kurz war, aber unglaublich viele neue Erkenntnisse gebracht hat. Vor allem aber hat er – so hoffe ich – Menschen einander nähergebracht. Auch hier ist es uns leider nicht gelungen, genügend zu überzeugen. Doch die Erfahrung bleibt: Nur gemeinsam lassen sich Dinge bewegen und erreichen.
Zwischen den Jahren bleibt so nicht nur der Rückblick, sondern auch der Blick nach vorn – getragen von Dankbarkeit, Zusammenhalt und der Überzeugung, dass Engagement niemals vergebens ist.
Simona Koß