Müncheberg, 18.03.2024

Am kommenden Montag, den 18.03.2024 wird keine UB-Sitzung stattfinden.

Strausberg, 21.02.2024

Der Einladung der Bundestagsabgeordneten Simona Koß folgten am 21. Februar 2024 ab 18:30 Uhr zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter des Brand-, Zivil- und Katastrophenschutzes, der Feuerwehren, der Rettungsdienste und Notfallsanitäter, der DLRG, Amtsdirektoren und die  Bürgermeisterin der Stadt Strausberg sowie die Sina Schönbrunn, Landtagskandidatin für den Wahlkreis 34 und Raik Baugatz, stellvertretender UB – Vorsitzender und Genossinnen und Genossen des Unterbezirks MOL zur Veranstaltung in den Räumen des gemeinnützigen Rettungsdienstes MOL in Strausberg.

Gast aus dem Bundestag war der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Herr Johann Saathoff. Hauptthema der Blaulichtveranstaltung war „Engagement und Schutz im Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz rund um den wertvollen Beitrag des Ehrenamtes“.
Weiterer Podiumsgast war Herr Martin Zohles, Leiter des Fachdienstes Zivil-, Brand- und Katastrophenschutz.

Die Veranstaltung begann um 18:30 Uhr mit der Begrüßung durch den Staatssekretär und einer anschließenden Führung durch die Rettungsdienst MOL Strausberg.

Nach Begrüßung der Gäste durch Simona Koß, MdB, übergab sie das Podium an Staatssekretär Herr Saathoff und er sprach über die Vorteile des Ehrenamtes im Rettungsdienst, Nachteile, wie z.B. Tageseinsatzbereitschaft, auch für eine hauptamtliche Unterstützung.

Einen weiteren Punkt stellte die Arbeitgeberwertschätzung dar; man sprach auch über Neuanschaffungen von über 1.000 Fahrzeuge. Ein wichtiger Punkt war auch Personal und ihre Arbeit, die meistenteils in Stadtwerken arbeiten.

Ehrenamtlicher Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz ist in der heutigen Zeit wichtiger denn je.
Eine konstruktive Präsentation stellte Herr Martin Zohles, Leiter FD ZBK, mit dem Thema: “Wie will sich der Landkreis MOL in Zukunft bezüglich des Brand- und Katastrophenschutzes aufstellen” vor. Im Anschluss an den Vortrag wurden offene Fragen der jeweiligen Gäste gezielt beantwortet.

Ziel der Veranstaltung war es, allen ehrenamtlich Tätigen im Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz einmal Danke zu sagen. Sowie auch die Gelegenheit nutzen, das Wissen zu erweitern, Anliegen der jeweiligen Standort-Stützpunkte zu diskutieren, auch ganz wichtig neue Kontakte zu knüpfen. Allen Beteiligten und den, die dieses unterstützen, nochmal ein gestärktes Gefühl zu zeigen und zu vermitteln, wie es in der Zukunft in MOL organisiert und geplant umgesetzt wird.

Abgerundet wurde diese mit einem ausreichenden Imbiss und individuellen Gesprächen. Weitere Veranstaltungen in dieser Form wird es in diesem Jahr noch geben, weil man sich sicher ist, dass nur Kommunikation und Information der Schlüssel zu erfolgreicher Zusammenarbeit führt.

Müncheberg, 17.02.2024

Am 17.02.2024 lud Simona Koß, Mitglied des Bundestages, zu einem Dialog mit der Landwirtschaft nach Müncheberg ein. Zusammen mit Henrik Wendorff vom Landesbauernverband und Sylvia Lehmann als Mitglied des Landwirtschaftsausschusses im Bundestag wurde mit 25 Teilnehmern und Teilnehmerinnen aus den umgebenen landwirtschaftlichen Betrieben nicht nur über den Agrardiesel sondern die Schwierigkeiten insbesondere vor Ort auch mit verschiedenen Beschlüssen aus EU und Bund diskutiert.

Besondere Einigkeit bestand darin, dass dringender Handlungsbedarf im Abbau der Bürokratie vorherrscht. Der Dialog soll sich auch in der Zukunft regelmäßig ergeben, um bei diesem wichtigen Thema in direktem Austausch zu bleiben.

Mit einer großen Mehrheit hat am 14.02.2024 der Kreistag des Landeskreis Märkisch-Oderland einen soliden und wegweisenden Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Vor allem wollen wir die Kinderbetreuung im Landkreis weiter ausbauen.

Der Landkreis hat für das Haushaltsjahr 2024 Aufwendungen in der Höhe von rund  490 Mio. € geplant. Diesen Aufwendungen stehen Erträge von knapp 470 Mio. € gegenüber. Das Haushaltsvolumen steigt im Vergleich zum Haushaltsjahr 2023 von 420 Mio. € um 70 Mio. €. Der Fehlbetrag von ca. 20 Mio. € wird durch eine Entnahme aus der Rücklage gedeckt. Der Hebesatz der Kreisumlage wird auf 41,1%. festgelegt.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Ronny Kelm, erklärt dazu:

„Ich möchte mich ganz besonders bei dem Kämmerer Rainer Schinkel bedanken, der  trotz der schwierigen wirtschaftliche Lage, einen  soliden und von fast allen Fraktionen getragenen Haushalt aufgestellt hat. Vor allem gab es bei der Haushaltsaufstellung gerade wegen der schwierigen politischen und wirtschaftlichen Lage erheblichere Herausforderungen als in den vergangenen Vorjahren. Nunmehr hat eine große Mehrheit der anwesenden Kreistagsabgeordneten diesen soliden Haushalt zu gestimmt. Mit einem solchen Haushalt kann nun der Landkreis gut durchstarten.

Der Fraktionsvorsitzende führt fort: „Denn gerade die Landkreise und die Kommunen übernehmen viele Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und diese müssen von den Ländern und vom Bund gut und sicher finanziell ausgestattet werden, was nicht in allen Punkten aktuell geschieht.“

Der Landkreis hat einen besonderen Schwerpunkt auf den Jugendbereich mit 164 Mio. € Aufwendungen gelegt. Allein wird er davon 107 Mio. € für die Kindertagesbetreuung bereitstellen, denn eine gute und ausreichende Finanzierung für eine flächendeckende Kinderbetreuung ist der SPD-Kreistagsfraktion eine Herzensangelegenheit. Für die soziale Absicherung und Teilhabe stellt der Landkreis 146 Mio. € zur Verfügung.

Derzeit stagnieren bedauerlicherweise die Einnahmen aus den Landeszuweisungen. Das Defizit bzw. die Deckungslücke können zu großen Teilen aus der Rücklage gedeckt werden, jedoch muss ein Teil durch eine Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes gedeckt werden.

Die Investitionen wird vor allem der Landkreis insbesondere in die Schulneubauten in Strausberg (Gymnasium) und Altlandsberg (Förderschule) und in den Breitbandausbau stecken, um in die Zukunft zu investieren.

Hoppegarten und Seelow, 16.02.2024

An zwei Veranstaltungsorten – Hoppegarten und Seelow – hielt die SPD MOL am Freitagabend, 16.02.2024 ihren traditionellen Neujahrsempfang. So konnte trotz der flächenmäßigen Größe des Kreises gleichwohl die S5-Region als auch der eher ländlich geprägte Raum perfekt dargestellt werden.

Auf beiden Veranstaltungen waren neben einem gelungenen Abendprogramm ebenfalls Reden unseres Mitgliedes des Bundestages Simona Koß als auch der Landtagskandidaten und -Kandidatin Sina Schönbrunn (Wahlkreis 34) und Ravindra Gujjula (Wahlkreis 33) zu hören.

Der Abend war geprägt einerseits auch von aktuellen politischen Ereignissen in Europa andererseits aber auch in dem Mut und dem Willen, in der kommenden Wahlkampfphase und im Jahr 2024 den vollen Einsatz für unsere Demokratie und ein starkes Ergebnis für die SPD zu erreichen.

Wir bedanken uns bei allen, die tatkräftig bei der Vorbereitung der beiden Veranstaltungen teilgenommen haben und wünschen allen Kandidaten und Kandidatinnen viel Kraft und Erfolg im anstehenden Wahljahr!

Der vollständigen Artikel zu diesem Textauszug befindet sich auf der Webseite der SPD Hoppegarten-Neuenhagen.

Unter den Teilnehmern und teilweise auch in den Bildern zu sehen: Viele SPDL-Mitglieder und -Mitgliederinnen, darunter Elske Hildebrandt mit ihrem Vater, Jörg Vogelsänger, Simona Koß, Sarah Weinreich sowie Herr Dombrowski, der auch ein Redner auf der Veranstaltung war.