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Berlin, 18.03.2025
Heute, in der 214. und letzten Sitzung des aktuellen Bundestages, endete auch meine Zeit als Mitglied des Deutschen Bundestages. Es war eine Sitzung mit weitreichenden Entscheidungen, die unser Land zukunftssicher machen sollen – und für mich persönlich ein bewegender Moment des Abschieds. Mit Stolz blicke ich auf meine Zeit im Bundestag zurück und auf die politischen Veränderungen, die wir gemeinsam angestoßen haben.
Mit Leidenschaft für unser Land – Verantwortung und Gestaltungswille
Die vergangenen Jahre waren geprägt von intensiven Debatten, großen Herausforderungen und wichtigen Entscheidungen für Deutschland. Ich habe mich stets mit ganzer Kraft dafür eingesetzt, dass unser Land sozial gerecht, wirtschaftlich stark und gut vorbereitet auf die Zukunft bleibt. Politik bedeutet für mich, den Alltag der Menschen konkret zu verbessern, Perspektiven zu schaffen und gesellschaftlichen Fortschritt für alle zugänglich zu machen.
Investitionen, die unser Land voranbringen
Eines der zentralen Themen dieser letzten Sitzung war die Änderung des Grundgesetzes in den Artikeln 109, 115 und 143h. Damit schaffen wir endlich den finanziellen Spielraum, um dringend notwendige Investitionen zu ermöglichen.
Dazu gehört ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro, mit dem gezielt in die Infrastruktur investiert wird: Straßen, Brücken, Bahn, Digitalisierung, Bildung, Betreuung und Energienetze – genau dort, wo es seit Jahren hakt. Besonders wichtig ist mir, dass auch die Länder mit 100 Milliarden Euro unterstützt werden, um notwendige Projekte vor Ort umzusetzen.
Mehr Sicherheit für Deutschland
Auch die Sicherheit unseres Landes war ein zentraler Punkt dieser Legislatur. Gerade in der aktuellen weltpolitischen Lage ist es entscheidend, dass Deutschland verteidigungsfähig bleibt. Mit der heutigen Entscheidung wird sichergestellt, dass alle Verteidigungsausgaben über 1 Prozent des BIP nicht mehr unter die Schuldenbremse fallen. So stellen wir sicher, dass die Bundeswehr die Mittel erhält, die sie für ihre Aufgaben braucht.
Schuldenbremse reformieren – Zukunft sichern
Um Investitionen langfristig zu ermöglichen, haben wir uns darauf verständigt, dass die Schuldenbremse bis Ende 2025 reformiert wird. Unser Ziel ist klar: Die Schuldenbremse darf nicht zur Investitionsbremse werden. Deshalb ermöglichen wir bereits jetzt, dass die Länder – genau wie der Bund – Kredite aufnehmen können, um wichtige Zukunftsprojekte nicht aufzuschieben.
Mit Stolz in den neuen Lebensabschnitt
Diese letzte Sitzung hat noch einmal verdeutlicht, wie wichtig politisches Handeln für die Zukunft unseres Landes ist. Wir lösen den Investitionsstau, modernisieren die Infrastruktur und sorgen für eine starke Verteidigung – verantwortungsbewusst und nachhaltig.
Mit dem heutigen Tag endet meine Zeit als Bundestagsabgeordnete. Ich blicke mit Dankbarkeit auf die vergangenen Jahre zurück, auf all die Begegnungen, Debatten und politischen Erfolge. Es war mir eine Ehre, mich für die Menschen meines Wahlkreises und für unser Land einzusetzen.
Mein Herz schlägt weiterhin für unsere Demokratie, für soziale Gerechtigkeit und für ein starkes Deutschland. Auch außerhalb des Bundestages werde ich mich weiter für diese Werte engagieren.
Danke für diese unvergessliche Zeit!
Seit vorgestern liegt das Sondierungspapier zwischen SPD und CDU vor und es gibt eine gute Richtung vor.
Die sozialdemokratische Handschrift ist klar erkennbar.
Vor allen anderen Punkten, die ich gleich nenne, freue ich mich, dass es der Ausbau guter Verkehrsverbindungen nach Polen schon in das Sondierungspapier geschafft hat.
Jetzt geht es darum, den Ausbau der Ostbahn und möglicherweise auch der Wriezener Bahn verbindlich zu vereinbaren.
Mit dem Sondervermögen für die Infrastruktur stehen die Gelder bereit. Ich bin sehr zuversichtlich!
Hier nun die aus meiner Sicht wichtigsten Punkte:
- Wir entlasten die breite Mitte bei der Einkommensteuer und wollen ein jährliches Familienbudget für Alltagshilfen einführen, das Familien gezielt entlastet.
- Wir senken die Strompreise für die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger deutlich. Und führen einen Industriestrompreis ein, der Arbeitsplätze sichert und unseren Wirtschaftsstandort zukunftsfähig macht. Wir investieren in unsere Zukunft.
- Wir erhöhen den Mindestlohn bis 2026 auf 15 Euro – weil gute Arbeit gute Löhne braucht.
- Wir stabilisieren das Rentenniveau und sichern die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren.
- Wir stärken die betriebliche Altersvorsorge und sorgen für flexible Übergänge in den Ruhestand. Wer nach Renteneintritt freiwillig weiterarbeitet, für den sind die ersten 2000 Euro steuerfrei.
- Die Tarifbindung stärken wir mit einem Bundestariftreuegesetz: Tariflöhne müssen wieder zum Standard werden.
- Wir setzen den Kurs beim Klimaschutz fort mit einem klaren Bekenntnis zu den Klimazielen und der Energiewende: Wir bauen die Erneuerbaren Energien, Netze und Energiespeicher aus.
- Wir stärken die Elektromobilität durch eine Kaufprämie für E-Autos.
- Das Deutschlandticket wollen wir sichern – für bezahlbare und klimafreundliche Mobilität für alle.
- Das Bürgergeld entwickeln wir weiter, klar ausgerichtet auf Weiterbildung und Qualifikation, um Menschen so schnell wie möglich wieder in gute Arbeit zu bringen.
- Wir sorgen für mehr Leistungen aus einer Hand: Den Kinderzuschlag und das Wohngeld fassen wir zu einer Leistung zusammen.
- Um Mieterinnen und Mieter zu schützen, verlängern wir die Mietpreisbremse.
- Wir schaffen mehr Barrierefreiheit im privaten und öffentlichen Raum.
Jede Stimme zählt – deine ganz besonders! Heute kannst du mit deiner Erststimme für Simona Koß ein klares Zeichen setzen: für Zusammenhalt statt Spaltung, für Respekt statt Hetze und für eine Politik, die alle Menschen mitnimmt.
Lass uns gemeinsam die Demokratie stärken. Geh heute wählen und mach den Unterschied!
#DemokratieStärken #ErststimmeSPD
#SimonaKoß #ZusammenhaltStattSpaltung
#JetztWählen
Demokratie braucht fairen Wettbewerb – Hetze und Desinformation gefährden den Wahlprozess
Märkisch-Oderland, den 17.02.2025
In den vergangenen Wochen häufen sich die Berichte über die mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten im Wahlkreis 59, insbesondere von Plakaten der Bundestagsabgeordneten Simona Koß (SPD). Dieser Angriff auf demokratische Meinungsäußerung ist kein Zufall, sondern das direkte Ergebnis eines zunehmend aggressiven Tons im Wahlkampf – insbesondere durch Vertreter der AfD.
Auf Wahlkampfveranstaltungen der AfD in Märkisch-Oderland haben MdB René Springer und MdL Falk Janke wiederholt mit populistischen Parolen, bewusster Desinformation und offenen Lügen zur Stimmungsmache gegen politische Mitbewerber beigetragen. Die Eskalation dieser Rhetorik führt nicht nur zu einem vergifteten politischen Klima, sondern offensichtlich auch zu konkreten Angriffen auf Wahlkampfmaterial der demokratischen Parteien.
Simona Koß, MdB, erklärt dazu:
„Wir erleben eine gefährliche Entwicklung: Wo Worte der Hetze fallen, folgen leider oft auch Taten. Die gezielte Zerstörung von Wahlplakaten ist ein direkter Angriff auf den demokratischen Wahlprozess. Wer andere Meinungen durch Gewalt oder Sachbeschädigung zu unterdrücken versucht, stellt sich außerhalb der demokratischen Grundwerte. Ich fordere alle demokratischen Kräfte auf, sich geschlossen gegen diese Form der Einschüchterung zu stellen.“
Sina Schönbrunn, MdL, ergänzt:
„Die AfD setzt bewusst auf Desinformation und Hetze, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu untergraben. Das bleibt nicht folgenlos. Die Stimmung, die durch ihre Reden und Kampagnen geschürt wird, ermutigt einige offenbar dazu, Wahlplakate in großem Maße zu zerstören und dadurch andere Parteien an der freien Wahlwerbung zu hindern. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und werden weiter für eine offene, demokratische und faire Wahl werben.“
Die gezielte Zerstörung von Wahlplakaten ist nicht nur eine Straftat, sondern ein direkter Angriff auf den demokratischen Prozess. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, solche Vorfälle zu melden und sich aktiv für einen fairen Wahlkampf einzusetzen. Demokratie lebt vom politischen Wettbewerb – nicht von Zerstörung und Einschüchterung.
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Simona Koß
vor 5 Tagen
Gestern hatte ich als ehrenamtliche Bürgermeisterin der Gemeinde Prötzel zu einer offenen Gesprächsrunde ins Dorfgemeinschaftszentrum Harnekop eingeladen.
Bei einem Rundgang zeigte sich der Staatssekretär begeistert von unseremGemeinschaftszentrum und den Möglichkeiten, die es für ein ...Read moregenerationsübergreifendes Miteinander bietet.
Auch unser Bürgerbus fand großes Interesse – ein tolles Beispiel dafür, wie ehrenamtliches Engagement den Zusammenhalt stärkt und Mobilität im ländlichen Raum ermöglicht.
Beim anschließenden Kamingespräch ging es um die Themen, die die Menschen vor Ort bewegen: sichere Schulwege, Tempo 30, Mobilität und seniorengerechtes Wohnen. Dabei konnten wir auch den Menschen hinter dem politischen Amt näher kennenlernen.
Besonders wichtig war die Übergabe der Petition unserer Kinder für Tempo 30 in Prötzel. Der Staatssekretär sagte zu, hierzu Kontakt mit der zuständigen Behörde aufzunehmen.
Wir bleiben dran! Unsere AG Schulwegkonzept erarbeitet konkrete Vorschläge, damit wir gemeinsam mit allen Verantwortlichen die Schulwege sicherer gestalten können.
Mein Dank geht an Volker-Gerd Westphal für den offenen Austausch und an alle, die dabei waren und sich eingebracht haben!
starkenDörfer entstehen dort, wo Menschen miteinander reden, Verantwortung übernehmen und gemeinsam etwas bewegen!
#GemeindePrötzel #Harnekop #GemeinsamFürStarkeDörfer #Bürgerbus #Ehrenamt #Schulwegsicherheit #Tempo30 #LändlicherRaum #Zusammenhalt #GemeinsamGestalten
Simona Koß
vor 6 Tagen
Gestern Abend durfte ich in der St. Marienkirche in Wriezen aus zwei besonderen Büchern lesen.
Zum einen aus dem Kinderbuchklassiker „Ede und Unku“ von Alex Wedding, der von der Freundschaft zwischen dem Arbeiterjungen Ede und dem Sinti-Mädchen Unku erzählt. Zum anderen aus „Ede ...Read moreund Unku – die wahre Geschichte“ von Janko Lauenberger und Juliane von Wedemeyer.
Dieses zweite Buch erzählt, wie es mit Unku und ihrer Familie weiterging – von der Verfolgung der Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten, vom Schicksal Unkus, die in Auschwitz ermordet wurde, aber auch von Ausgrenzung und Vorurteilen, die bis heute nachwirken.
Aus der Lesung entwickelte sich ein spannendes und nachdenkliches Gespräch über Geschichte, Erinnerung, Vorurteile und unser heutiges Zusammenleben.
Herzlichen Dank an alle, die dabei waren und sich am Gespräch beteiligt haben!
Am Samstag, 17. Oktober, geht es weiter!
Wohlbehagen Buckow, Wriezener Straße 5, 15377 Buckow
Beginn: 19 Uhr
Ich freue mich auf weitere Begegnungen und gute Gespräche!
#EdeUndUnku #Lesung #Wriezen #StMarienkirche #Buckow #Erinnerungskultur #SintiUndRoma #GegenDasVergessen #Zusammenhalt #MärkischOderland
Simona Koß
vor 2 Wochen
Was für ein gelungener Tag an unserer Dorfkirche! ❤️ Bei Kräutern, Kaffee, leckerem Kuchen und Grillwürstchen kamen viele Menschen zusammen. Ein besonderer Höhepunkt war der wundervolle Gesang des Chores. 🎶
Ein riesiges Dankeschön an die vielen helfenden Hände! Bereits beim ...Read moreArbeitseinsatz vor 14 Tagen und gestern haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger dafür gesorgt, dass unser Kirchgarten und der Innenraum der Kirche wieder so schön, sauber und einladend war. Danke auch an alle Beteiligten an den Bauarbeiten, die den Zugang zur Kirche und die Durchführung des Festes ermöglicht haben.
❤️ Ein herzliches Dankeschön an alle, die Kräuter, Kaffee, Kuchen und andere Köstlichkeiten bereitgestellt, Stände gestaltet, mit angepackt oder das Fest unterstützt haben!
Die Spenden kommen wieder unserem Förderverein zugute, um weitere Bau - Aktivitäten in und an der Kirche zu ermöglichen.
#Kräuterfest #Prädikow #DorfkirchePrädikow #Ehrenamt #Dorfgemeinschaft #GemeinsamStark #Danke
Simona Koß
vor 2 Wochen
#herbstzeit #kräuterfest#dorfkirche#starkdurchzusammenhalt
Simona Koß
vor 3 Wochen
#simonaontour #wintersportinbadfreienwalde#märkischoderland #starkdurchzusammenhalt
Simona Koß
vor 4 Wochen
#künstlermitherz❤️ #spenden#starkdurchzusammenhalt #Harnekop
Simona Koß
vor 4 Wochen
Was für ein schöner und berührender Abend gestern in Harnekop!
Ich war selbst beim Benefizabend von „Künstler mit Herz für krebskranke Kinder“ dabei und bin noch immer begeistert von der besonderen Atmosphäre, der Musik und vor allem von dem gemeinsamen Gedanken, kranken Kindern ...Read morezu helfen.
Ein großes Dankeschön an Kristoffer Baumann, an Christopher Wieprecht, an alle Mitwirkenden, Helferinnen und Helfer und natürlich an alle Gäste, die diesen Abend möglich gemacht und unterstützt haben.
Besonders freue ich mich über das finanzielle Ergebnis:
Nach Abzug aller Kosten sind 527,10 Euro zusammengekommen, die kranken Kindern zugutekommen.
Das zeigt einmal mehr, wie viel wir gemeinsam bewirken können. Musik verbindet Menschen – und wenn daraus gleichzeitig konkrete Hilfe entsteht, ist das etwas ganz Besonderes.
Ich bin dankbar, dass diese Veranstaltung bei uns in Harnekop stattfinden konnte, und freue mich sehr über dieses schöne Zeichen von Gemeinschaft, Mitgefühl und Unterstützung.
#KünstlerMitHerz #KrebskrankeKinder #Harnekop #Prötzel #GemeinsamHelfen #Benefiz #MusikVerbindet #Herzenssache #KristofferBaumann #Ehrenamt #Gemeinschaft #HilfeDieAnkommt #FürKinder #Danke
Simona Koß
vor 1 Monaten
Simona Koß
vor 1 Monaten
🇩🇪🤝🇵🇱 Wie steht es um die Beziehungen zu Polen?
Darüber wurde gestern Abend in der Konzerthalle St. Georg in Bad Freienwalde intensiv gesprochen.
Zu Gast war Knut Abraham, Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe ...Read moreZusammenarbeit.
Ich durfte den Abend als Vorsitzende des Bundesverbandes Deutsch-Polnische Gesellschaften moderieren und mit Knut Abraham über seinen Werdegang, seine heutigen Aufgaben und über Chancen, aber auch „Stolpersteine“ der deutsch-polnischen Zusammenarbeit sprechen.
Gerade für unsere Region an der Oder ist die gute Nachbarschaft mit Polen von besonderer Bedeutung. Umso wichtiger ist es, miteinander im Gespräch zu bleiben, Begegnungen zu ermöglichen und gemeinsame Projekte weiter voranzubringen.
Besonders gefreut hat mich die aktive Beteiligung der Besucherinnen und Besucher. Die Gelegenheit für Fragen, Hinweise und eigene Erfahrungen wurde intensiv genutzt. So entstand ein lebendiger und offener Austausch über die deutsch-polnische Nachbarschaft.
Vielen Dank an den Oberbarnimer Kulturverein e. V. für die Organisation dieses interessanten Gesprächsabends!
#BadFreienwalde #KnutAbraham #DeutschPolnischeZusammenarbeit #DeutschlandPolen #DeutschPolnischeGesellschaften #DPG #Nachbarschaft #Grenzregion #Oder #MärkischOderland #Brandenburg #Europa