Entsetzen über das Geheimtreffen von AfD und Rechtsradikalen in Potsdam
Simona Koß: „Ein Verbot der AfD ist überfällig!“
Berlin/ Müncheberg – Simona Koß, Bundestagsabgeordnete für Märkisch-Oderland und Barnim-Süd und Vorsitzende des Unterbezirks Märkisch-Oderland der SPD, ist entsetzt über das Geheimtreffen von AfD-Vertretern, Mitgliedern der „Identitären Bewegung“ und geldgebenden Unternehmern in Potsdam und den dort besprochenen Plan der Ausweisung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
Die dort behandelte sogenannte „Remigration“ fußt auf der Behauptung, dass nur bestimmte Menschen ein Recht hätten, in Deutschland zu leben. Ausgewiesen werden sollen alle, die einen Migrationshintergrund haben, aber auch politisch missliebige Personen. Ganz offen wird von Gesinnungsprüfungen und „wohltemperierten Grausamkeiten“ gesprochen.
Simona Koß (SPD): „Ich bin zutiefst entsetzt über die faschistoiden Gedanken, die unter Beteiligung der AfD in Potsdam diskutiert wurden.
Es muss ganz klar sein: In Deutschland gilt das Grundgesetz und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Wir leben in einer vielfältigen und solidarischen Gesellschaft und halten zusammen. Wer andere Pläne hat, verstößt gegen unsere Verfassung. Zur wehrhaften Demokratie gehört es, dass solche Bestrebungen hart verfolgt werden. Ein Verbot der AfD ist überfällig!“
Die Ausweisung von Menschen aus Deutschland unter dem Kampfbegriff „Remigration“ ist seit Jahren Thema in der AfD. Neu ist, dass jetzt konkrete Pläne zur Umsetzung besprochen wurden. Immer deutlicher werden die geistigen Anleihen beim Nationalsozialismus.
Simona Koß (SPD): „Diese Absichten wecken Erinnerungen an ganz finstere Zeiten in Deutschland. Jetzt sind wir alle gefordert, solche Pläne mit allen Kräften zu verhindern!
Es wird ganz deutlich: Die AfD kann sich nicht mehr hinter dem Deckmantel einer Protestpartei verstecken. Sie ist von der Basis bis zur Spitze zutiefst rassistisch und vertritt ein unheilvolles Geschichts- und ein völkisches Menschenbild.“
Simona Koß weiter: „Alle, die auf den AfD-Listen zur Kommunal- und Landtagswahl kandidieren, müssen sich jetzt bekennen! Wie halten sie es mit diesen verfassungsfeindlichen und menschenverachtenden Plänen?
Und an alle, die noch immer mit der AfD kooperieren: Prüfen Sie genau, mit wem Sie sich in ein Boot setzen und beenden Sie Ihre Unterstützung von Verfassungsfeinden!
Die Wählerinnen und Wähler in Märkisch-Oderland und im Barnim haben ein Recht darauf, zu erfahren, mit wem sie es zu tun haben!“
Simona Koß erinnert an Martin Niemöller, der das Konzentrationslager Sachsenhausen überlebte:
„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich nicht protestiert; ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Jude. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestierte.“ Quelle: https://beruhmte-zitate.de/autoren/martin-niemoller/kommunist/