Müncheberg, 17.02.2024

Am 17.02.2024 lud Simona Koß, Mitglied des Bundestages, zu einem Dialog mit der Landwirtschaft nach Müncheberg ein. Zusammen mit Henrik Wendorff vom Landesbauernverband und Sylvia Lehmann als Mitglied des Landwirtschaftsausschusses im Bundestag wurde mit 25 Teilnehmern und Teilnehmerinnen aus den umgebenen landwirtschaftlichen Betrieben nicht nur über den Agrardiesel sondern die Schwierigkeiten insbesondere vor Ort auch mit verschiedenen Beschlüssen aus EU und Bund diskutiert.

Besondere Einigkeit bestand darin, dass dringender Handlungsbedarf im Abbau der Bürokratie vorherrscht. Der Dialog soll sich auch in der Zukunft regelmäßig ergeben, um bei diesem wichtigen Thema in direktem Austausch zu bleiben.

Mit einer großen Mehrheit hat am 14.02.2024 der Kreistag des Landeskreis Märkisch-Oderland einen soliden und wegweisenden Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Vor allem wollen wir die Kinderbetreuung im Landkreis weiter ausbauen.

Der Landkreis hat für das Haushaltsjahr 2024 Aufwendungen in der Höhe von rund  490 Mio. € geplant. Diesen Aufwendungen stehen Erträge von knapp 470 Mio. € gegenüber. Das Haushaltsvolumen steigt im Vergleich zum Haushaltsjahr 2023 von 420 Mio. € um 70 Mio. €. Der Fehlbetrag von ca. 20 Mio. € wird durch eine Entnahme aus der Rücklage gedeckt. Der Hebesatz der Kreisumlage wird auf 41,1%. festgelegt.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Ronny Kelm, erklärt dazu:

„Ich möchte mich ganz besonders bei dem Kämmerer Rainer Schinkel bedanken, der  trotz der schwierigen wirtschaftliche Lage, einen  soliden und von fast allen Fraktionen getragenen Haushalt aufgestellt hat. Vor allem gab es bei der Haushaltsaufstellung gerade wegen der schwierigen politischen und wirtschaftlichen Lage erheblichere Herausforderungen als in den vergangenen Vorjahren. Nunmehr hat eine große Mehrheit der anwesenden Kreistagsabgeordneten diesen soliden Haushalt zu gestimmt. Mit einem solchen Haushalt kann nun der Landkreis gut durchstarten.

Der Fraktionsvorsitzende führt fort: „Denn gerade die Landkreise und die Kommunen übernehmen viele Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und diese müssen von den Ländern und vom Bund gut und sicher finanziell ausgestattet werden, was nicht in allen Punkten aktuell geschieht.“

Der Landkreis hat einen besonderen Schwerpunkt auf den Jugendbereich mit 164 Mio. € Aufwendungen gelegt. Allein wird er davon 107 Mio. € für die Kindertagesbetreuung bereitstellen, denn eine gute und ausreichende Finanzierung für eine flächendeckende Kinderbetreuung ist der SPD-Kreistagsfraktion eine Herzensangelegenheit. Für die soziale Absicherung und Teilhabe stellt der Landkreis 146 Mio. € zur Verfügung.

Derzeit stagnieren bedauerlicherweise die Einnahmen aus den Landeszuweisungen. Das Defizit bzw. die Deckungslücke können zu großen Teilen aus der Rücklage gedeckt werden, jedoch muss ein Teil durch eine Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes gedeckt werden.

Die Investitionen wird vor allem der Landkreis insbesondere in die Schulneubauten in Strausberg (Gymnasium) und Altlandsberg (Förderschule) und in den Breitbandausbau stecken, um in die Zukunft zu investieren.

Hoppegarten und Seelow, 16.02.2024

An zwei Veranstaltungsorten – Hoppegarten und Seelow – hielt die SPD MOL am Freitagabend, 16.02.2024 ihren traditionellen Neujahrsempfang. So konnte trotz der flächenmäßigen Größe des Kreises gleichwohl die S5-Region als auch der eher ländlich geprägte Raum perfekt dargestellt werden.

Auf beiden Veranstaltungen waren neben einem gelungenen Abendprogramm ebenfalls Reden unseres Mitgliedes des Bundestages Simona Koß als auch der Landtagskandidaten und -Kandidatin Sina Schönbrunn (Wahlkreis 34) und Ravindra Gujjula (Wahlkreis 33) zu hören.

Der Abend war geprägt einerseits auch von aktuellen politischen Ereignissen in Europa andererseits aber auch in dem Mut und dem Willen, in der kommenden Wahlkampfphase und im Jahr 2024 den vollen Einsatz für unsere Demokratie und ein starkes Ergebnis für die SPD zu erreichen.

Wir bedanken uns bei allen, die tatkräftig bei der Vorbereitung der beiden Veranstaltungen teilgenommen haben und wünschen allen Kandidaten und Kandidatinnen viel Kraft und Erfolg im anstehenden Wahljahr!

Der vollständigen Artikel zu diesem Textauszug befindet sich auf der Webseite der SPD Hoppegarten-Neuenhagen.

Unter den Teilnehmern und teilweise auch in den Bildern zu sehen: Viele SPDL-Mitglieder und -Mitgliederinnen, darunter Elske Hildebrandt mit ihrem Vater, Jörg Vogelsänger, Simona Koß, Sarah Weinreich sowie Herr Dombrowski, der auch ein Redner auf der Veranstaltung war.

Neuenhagen, 09.02.2024

Auch bei der Demo in Neuenhagen gab es wieder ein breites Spektrum an Unterstützern und Unterstützerinnen. Dies zeigt einmal mehr eindrucksvoll, wie bunt und lebendig unsere Demokratie ist. Es mahnt aber zugleich auch, dass Demokratie und Freiheit eben keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern täglich dafür eingestanden werden muss.

Bahnhof Neuenhagen, 11.02.2024 14 Uhr