Zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2023 erklärt Simona Koß, Vorsitzende des Unterbezirks Märkisch-Oderland der SPD Brandenburg:
Auch wenn derzeit viele Krisen die internationale und die deutsche Öffentlichkeit in Anspruch nehmen, dürfen wir nicht vergessen, dass der Kampf gegen HIV/AIDS auch weiterhin – und zwar mit aller Kraft – geführt werden muss.
Trotz erheblicher Fortschritte in der Forschung und im Zugang zu medizinischer Versorgung bleibt HIV/AIDS eine weltweite Bedrohung für die öffentliche Gesundheit. Millionen Menschen sind nach wie vor von der Krankheit betroffen, und der Zugang zu Prävention, Diagnose und Behandlung ist nicht überall gleichermaßen gewährleistet. Hier sehe ich auch eine Verantwortung der Industrieländer für Länder in ärmeren bzw. benachteiligten Regionen, etwa in Afrika.
Nach wie vor gilt es, Vorurteile und Stigmatisierungen abzubauen. Menschen, die mit HIV leben, sollten unterstützt und nicht diskriminiert werden. Eine offene, aufgeklärte und informierte Gesellschaft ist der Schlüssel, um den Kampf gegen HIV/AIDS voranzutreiben.
Nach wie vor gilt es, den Zugang zu Präventionsmaßnahmen, Tests und Behandlungen zu verbessern. Ebenso müssen Forschungseinrichtungen und gemeinnützige Organisationen, die im Kampf gegen HIV/AIDS tätig sind, unterstützt werden.
Unser Ziel muss eine Welt ohne HIV/AIDS sein. Dafür trete ich ein, dafür tritt die SPD-MOL ein.
Beim Landesparteitag in Schönfeld wurden heute unter anderem neue Mitglieder in den Landesvorstand der SPD Brandenburg gewählt. Das Bild links zeigt die neuen Mitglieder. Die beiden Bilder rechts zeigen die Delegierten der SPD Märkisch-Oderland.
Unseren Delegierten vielen Dank und allen Gewählten herzlichen Glückwunsch, viel Erfolg und viel Schaffenskraft.
Am Internationalen Gedenk- und Aktionstag „Gegen Gewalt an Frauen“ ein deutliches Zeichen setzen!
Das wird am 25. November jeden Jahres von etlichen Gemeinden vor ihren Rathäusern, von Parteien, Frauenverbänden und anderen Initiativen praktiziert, in dem sie z.B. Fahnen mit entsprechendem Logo hissen.
Ein Anstoß, um auf weit verbreitete häusliche Gewalt aufmerksam zu machen! Jede 4. Frau ist Opfer häuslicher oder sexualisierter Gewalt geworden. Die Zahlen gehen nicht zurück. Vergewaltigungen finden viel häufiger im familiären Umfeld, Freundeskreis oder im Arbeitsleben statt, als in der Öffentlichkeit.
Um betroffenen Frauen und ihren Kindern Hilfe anbieten zu können, hat der Kreis Märkisch-Oderland wichtige Schritte im Sinne der Istanbul-Konvention unternommen. Es wurden bisher 2 Frauenschutzwohnungen eingerichtet für eine erste Nothilfe. Das Leben manch einer Frau war bereits davon abhängig.
Die SPD-Mol setzt sich konsequent perspektivisch für den Ausbau von fachgerechten Hilfemöglichkeiten für von Gewalt betroffenen Frauen und auch ihren Kindern ein. Dies auf allen Ebenen der Politik.
Frei leben ohne Gewalt! Dieses Prinzip findet meine volle Zustimmung.
Marianne Hitzges
23.11.2023
Weitere Informationen dazu auch auf https://www.frauenrechte.de
Prädikow, 03.12.2023 14-17 Uhr
Märkisch-Oderland, 19.11.2023
Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir der Gefallenen, aber auch der zivilen Opfer der zwei Weltkriege.
Vertreterinnen und Vertreter aller demokratischen Parteien haben sich an den verschiedenen Gedenkorten auch in Märkisch Oderland versammelt.
Sie gedachten nicht nur der Opfer der Weltkriege sondern auch der Kriegsopfer in der Ukraine und im Nahen Osten.
Uns als SPD Märkisch Oderland ist es ein Bedürfnis und Verpflichtung zugleich, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen und Flagge zu zeigen.
Seelow
Heute früh bei strömenden Regen waren alle demokratischen Fraktionen sowie der BM von Seelow Robert Nitz am Friedhof sowie am Ehrenmal in Seelow vertreten, um den Gefallenen zu gedenken.
Podelzig
Heute um 14.00 Uhr zum Volkstrauertag in Podelzig vor Ort! Sina Schönbrunn überbrachte das Gebinde von Simona Koß, Mitglied des Bundestages. Der BM Thomas Mix hat sich sehr gefreut, dass wir einen Gruß von der MdB abgelegt haben.
Kürzungen bei der politischen Bildung abgewendet
Simona Koß: „Politische Bildung ist unverzichtbar!“
Berlin – In den derzeit laufenden Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2024 konnten Kürzungen bei der politischen Bildung entgegen der ursprünglichen Planung der Bundesregierung fast vollständig verhindert werden. Dazu sagte Simona Koß, stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb):
„In der aktuellen Situation, in der unsere Demokratie von vielen Seiten angegriffen wird, hat politische Bildung eine wichtige Aufgabe. Auch wenn die Bundesfinanzen knapp sind: Wir können es uns nicht erlauben, gerade an dieser Stelle zu sparen und damit die Grundlagen unserer Gesellschaft aufs Spiel zu setzen. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir die geplanten Kürzungen bei der politischen Bildung verhindern konnten!“
In den vergangenen Wochen hatten sich zahlreiche Initiativen, Verbände, Vereine und Einzelpersonen gegen die Kürzungspläne ausgesprochen. Simona Koß hatte vor den Folgen der Einschränkungen bei politischen Bildungsangeboten stets gewarnt und Druck bei den Verhandlern gemacht.
In den Haushaltsberatungen wurde intensiv über den Haushalt des Bundesministeriums des Innern und für Heimat verhandelt. Ausgangspunkt waren rigide Sparvorgaben des Bundesfinanzministers. Grundlage für die Verhandlungen am gestrigen späten Abend war ein Haushaltsplanentwurf der Bundesregierung, der eine Kürzung der Mittel für politische Bildung um 20 Millionen Euro vorsah. Diese wurden nun in schwierigen Verhandlungen zurückgenommen.
Der Bundeszentrale für politische Bildung wurde die Vorgabe gemacht, ihr Angebot an die veränderte Mediennutzung anzupassen, sich künftig verstärkt auf digitale Angebote zu fokussieren und die Resilienz und Medienkompetenz in der (jungen) Bevölkerung zu stärken.
Die Entscheidung im Einzelnen: Künftig wird es insgesamt 14,7 Millionen Euro zusätzlich im Sachmittelbereich geben, davon unter anderem zusätzliche 6,1 Millionen Euro für den Aufbau und Ausbau des digitalen Angebots der bpb (z.B. auf Social Media und durch aufsuchende politische Bildung), plus 2,9 Millionen Euro für die Arbeit mit Multiplikatoren und externen Trägern und für zielgruppenspezifische Angebote sowie plus 4,2 Millionen Euro für Schwerpunktvorhaben im Bereich Extremismusprävention und Maßnahmen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Außerdem werden 500.000 Euro für die Fortführung der Arbeiten für ein NSU-Dokumentationszentrum bereitgestellt.
Ferner gibt es 4 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung externer Träger der politischen Bildung und 800.000 Euro zusätzlich für das Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ und 175.000 Euro für die „Fachstelle für politische Bildung und Entschwörung“ der Amadeu Antonio Stiftung.