Die SPD-Kreistagsfraktion MOL setzt sich aktiv für einen guten und kostenlosen Schülertransport in unserem Kreis ein.
Wir wollen, dass unsere Kinder eine gute Ausbildung erhalten, dieses ist eines unserer zentralen Ziele als SPD-Fraktion.
Denn unsere Kinder müssen die Chance bekommen, die Schule zu besuchen, die für sie besonders geeignet ist. Das heißt eben eine Schule besuchen, die nicht in unmittelbarer Nachbarschaft liegt. Wenn dann keine geeignete ÖPNV-Verbindung für diese Schule bestehen, müssen unsere Kinder auch Möglichkeit haben, diese bequem und rechtzeitig mit einem Schulbus zu erreichen.
Damit der Schulbesuch für alle Kinder ermöglicht werden kann, hat die SPD-Fraktion, mit anderen im Kreistag vertretenden Fraktionen, der Vorlage des Landrates Gernot Schmidt beim Schülertransport, die
- keine Einschränkung der nächsterreichbaren Schule,
- bei der Erweiterung der Unterstützung des Praxislernens zur Berufsvorbereitung und
- die Streichung aller Eigenanteile zur Schülerbeförderung vorsieht, eingebracht und auf der Kreistagssitzung am 08.11.2023 unterstützt und dieser
beinhaltet, zugestimmt.
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Termin zur Inkraftsetzung auf das zweite Schulhalbjahr 23/24 gelegt.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Ronny Kelm, sagt dazu: „Uns muss eine gute Ausbildung unserer Kinder etwas wert sein und daher haben wir gern den Mehrkosten von ca. 1.500.000 Euro zu gestimmt. Denn Investitionen in die Bildung und in unsere Kinder, sind die besten Investitionen in die Zukunft.“
Wir bleiben an den Themen, die Sie bewegen, dran!
Ronny Kelm
Fraktionsvorsitzender
SPD-Kreistagsfraktion MOL
Fürstenwalde, 11.11.2023
Am Vormittag des 11.11.2023 aber nicht um 11:11 Uhr, sondern bereits um 10 Uhr, trafen sich in Fürstenwalde die östlichen Unterbezirke zur Regionalkonferenz in Vorbereitung auf die Landtagswahl.
Mit vor Ort die Direktkandidaten*innen und Mitglieder*innen aus Märkisch-Oderland. Es wurde heiß debattiert, Ideen gesammelt und doch war klar: Die SPD eint der unbedingte Wille, gute Politik für die Menschen in unserem schönen Brandenburg zu gestalten.
Unter Moderation von Marie Glißmann kamen die Themen Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft, bezahlbarer Wohnraum und Mobilität / Infrastruktur zur Sprache. Jedem von uns ist klar: All diese Themen können nur durch qualifizierte und durchsetzungsstarke Kandidat*innen gestaltet werden. Für Märkisch-Oderland stehen dafür Sina Schönbrunn, Ravindra Gujjula, Elske Hildebrand und Jörg Vogelsänger auf dem Wahlzettel.
Gemeinsam mit den Bürger*innen möchten wir die Zukunft gestalten. Für den 22.09.2024 bitten wir deshalb um Ihre Stimme.
Bilder: Marianne Hitzges, Raik Baugatz
Kaum ein anderes Datum steht so für die wechselhafte Geschichte unseres Landes. An kaum einem anderen Tag wurde in Deutschland mehr Blut vergossen, aber auch kein anderes Datum ist in der jüngeren Geschichte mit der Freiheit der deutschen Bevölkerung verbunden.
Am heutigen 85. Jahrestag der Reichspogromnacht ist es unerträglich zu wissen, dass im Nahen Osten ein Krieg zwischen der Terrororganisation Hamas und Israel tobt. Unerträglich zu sehen, dass in Deutschland der Antisemitismus auf die Straßen getragen wird. Wir als SPD stehen auf gegen jede Form des Antisemitismus, gegen jede Form des Rassismus. Der heutige Tag steht ganz in Zeichen zweier Worte: „NIE WIEDER“.
Doch nicht nur 1938 starben Menschen, die für Freiheit und Demokratie eintraten. 1848 im Nachklang der Märzrevolution wurde der Abgeordnete des ersten gesamtdeutschen Parlamentes Robert Blum zum Tode verurteilt und hingerichtet.
Am 9. November 1936 trat der Leipziger Oberbürgermeister aus Protest zurück, da Nationalsozialisten in der Nacht das Denkmal des jüdischen Komponisten Felix Mendelssohn Bartholdy entfernten. Dieser Protest ist ein kleines Beispiel dafür, was Proteste bewegen können. Denn auch Proteste haben an einem 9. November zu zwei Glanzstunden der deutschen Geschichte geführt.
1918 führte die Abdankung des Kaisers zur Ausrufung der ersten deutschen Republik. Was aber den meisten noch besser in Erinnerung ist, das sind folgenden Worte: „Das tritt nach meiner Kenntnis…ist das sofort, unverzüglich“. Günther Schabowski löste damit den Fall der Berliner Mauer aus. Die wäre nie passiert, wenn mutige Bürger*innen der DDR nicht auf die Straße gegangen wären, um für ihre Rechte einzustehen. Diesen Menschen, die wie Robert Blum oder Carl Friedrich Goerdeler für Freiheit, Einigkeit und Demokratie protestierten, gilt auch heute unser Dank.
Der heutige Tag zeigt eindrucksvoll, was wir geschafft haben, und mahnt uns trotz allem der Opfer von Rassismus, Antisemitismus, Fremdenhass und Gewalt zu gedenken.
Helfen Sie mit und stehen wir gemeinsam auf.
Sportvereine: Mitten im Leben
Fraktion vor Ort am 13.11.2023 unter dem Titel “Sportvereine: Mitten im Leben” mit den beiden Bundestagsabgeordneten Simona Koß und Frank Ullrich, dem Vorsitzenden des Sportausschusses des Deutschen Bundestages und mehrfachem Welt- und Olympiasieger im Biathlon ab 17:30 Uhr in Werneuchen.
Anmeldung und weiterführende Infos im Flyer.
Das Heizungsgesetz – So gestalten wir die bezahlbare Wärmewende
mit Simona Koß und Bernhard Dadrup, am 15.11.23 im Ratssaal Panketal um 19:00 Uhr.
Anmeldung und weiterführende Infos im Flyer.
Das Superwahljahr 2024 mit den Kommunal- und Europawahlen im Juni und natürlich der Landtagswahl im September will gut vorbereitet sein.
Der UBV MOL hat dazu mehrere Beschlüsse gefasst.
Am 6. Januar 2024 werden wir zwei Unterbezirksparteitage als Mitgliedervollversammlungen durchführen:
- Den Unterbezirksparteitag in Vorbereitung der Kommunalwahl 2024 am 06.01.2024 um 10:00 Uhr
Mit den Schwerpunkten:- Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zum Kreistag MOL in den Wahlkreisen 1 – 5
- Beschluss des Kreistagswahlprogrammes 2024
- Wahl von Kandidatinnen und Kandidaten für Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte und ehrenamtliche Bürgermeister in den Gemeinden, wo es keine ausreichende SPD-Struktur gibt
- Den Unterbezirksparteitag in Vorbereitung der Landtagswahl 2024
Mit dem Schwerpunkt:- Wahl der Delegierten zur Landesdelegiertenkonferenz in Vorbereitung der Landtagswahl 2024 am 13.04.2024
Weiterhin hat der UBV MOL beschlossen, den nächsten Parteitag als Delegiertenparteitag für Samstag, den 9.12.2023, um 10:00 Uhr nach Trebnitz einzuberufen.
Schwerpunkte sind:
- Satzungsänderung
- Vorstellung des Kreistagswahlprogramm 2024 (Ist-Zustand)
- Nachwahlen:
- Stellvertretender Vorsitzender
- Beisitzerin
- Beisitzer
Beschlossen hatte der UB-Vorstand das Organigramm für den UBV.
Außerdem haben wir den nächsten Landesparteitag am 25.11.2023 vorbereitet.
Hierfür haben wir Personalvorschläge und Anträge beschlossen.
Unsere Personalvorschläge sind:
- Beisitzer des Landesvorstandes: Simona Koß
- Antragskommission: Sina Schönbrunn
- Mandatsprüfungskommission: Jörg Skibba
- Unterstützungen
- Schatzmeister: Frank Steffen (LOS)
- Beisitzer: Stefan Zierke und Kurt Fischer (BAR)
Anlagen: