Müncheberg, 11.11.2024

Regulär traf sich am Montag der Unterbezirksvorstand in Müncheberg. Ein großes Thema war vor allem die politische Situation im Bund. Passend dazu gab es Beschlüsse bezüglich der nächsten Parteitage der SPD MOL. Aber natürlich gab es auch viele positive Berichte aus den einzelnen Ortsvereinen.

So oder so ist allen aktiv Beteiligten klar: Wir machen weiter und sind für den Bereich Märkisch-Oderland weiterhin die verlässlichen Ansprechpartner für Fragen und Herausforderungen- aber freuen uns natürlich genauso über alles Positive.

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten in ganz Deutschland Synagogen, jüdische Geschäfte wurden zerstört, jüdische Menschen wurden ermordet oder in Konzentrationslager verschleppt. Die Reichspogromnacht war der Beginn eines beispiellosen Zivilisationsbruchs, der in der Shoah – der Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden – seinen grausamen Höhepunkt fand.

Dieses Gedenken mahnt uns: „Nie wieder“ darf keine leere Floskel sein. Nie wieder heißt, aus der Geschichte zu lernen, Verantwortung zu übernehmen und entschieden gegen Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung aufzustehen.
Jüdisches Leben ist ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Es zu schützen und zu bewahren, ist nicht nur unsere historische Verpflichtung, sondern Ausdruck unserer demokratischen Werte.

Heute und an jedem Tag gilt: Nie wieder ist jetzt.

Das Jahr 1989 steht für die Friedliche Revolution in der DDR, die den Sturz der SED-Diktatur und die Deutsche Einheit 1990 erst möglich gemacht hat. Doch auch 35 Jahre später ist die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Diktatur nicht abgeschlossen.

Ich erinnere an die mutigen Bürger:innen, die für ihre Freiheit auf die Straße gingen, und würdige die Menschen in den Bürgerrechtsbewegungen, die mit Mut und Kraft die Freiheit erkämpften. Gleichzeitig müssen wir kritisch hinterfragen, wie antidemokratische Strömungen heute das Narrativ der Ostdeutschen als Opfer für ihre Zwecke instrumentalisieren.

Die Erinnerungen an 1989/90 zeigen uns: Demokratie braucht Mut, Zusammenhalt und eine ständige Weiterentwicklung. Lassen Sie uns gemeinsam dafür einsetzen, unsere Gesellschaft zu verteidigen und weiterzuentwickeln!

Strausberg, 25.10.2024

Gemeinsam mit der SPD Barnim II (unter anderem Ortsverein Bernau) traf sich die SPD MOL am 25.10.2024 in Strausberg. Natürlich gab es nochmal Glückwünsche für unsere neuen Vertreter im Landtag, u.a. Sina Schönbrunn und Martina Maxi Schmidt. Hauptaugenmerk der Versammlung war aber, die Nominierungen für die im nächsten Jahr stattfindende Bundestagswahl vorzunehmen.

Als Direktkandidatin für den Bereich Märkisch-Oderland / Barnim II trat erneut Simona Koß an und wurde mit 94,1 % auch wieder nominiert. Dazu die Pressemitteilung von Simona:

Heute wurde ich erneut als Direktkandidatin für den Wahlkreis 59 bei der kommenden Bundestagswahl nominiert. Ich danke allen von Herzen für euer Vertrauen und die Unterstützung!

Warum möchte ich weitermachen?
Ganz einfach: Weil ich überzeugt bin, dass es in der kommenden Wahl um viel mehr geht als um einen Bundestagssitz für unsere Partei. Wir stehen vor einer entscheidenden Richtungswahl. Der starke Zuspruch für rechtsextreme Kräfte, den wir bei den Landtags- und Kommunalwahlen gesehen haben, zeigt, wie wichtig es ist, dass wir Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen. Es wird darum gehen, eine breite demokratische Mehrheit gegen die Feinde der Demokratie zu sichern. In diesem Kampf will ich Euch vertreten – mit meiner Erfahrung, meiner Leidenschaft und meinem festen Willen, unsere Region weiter zu fördern, die Situation der Menschen kontinuierlich zu verbessern und unsere Demokratie zu schützen.

In den vergangenen Jahren habe ich hart daran gearbeitet, die Interessen des Märkischen-Oderlandes und des südlichen Barnim im Bundestag zu vertreten. Ich habe Millionen an Fördermitteln in die Region geholt, wichtige Projekte angestoßen und war immer nah an den Menschen. Ob durch meine regelmäßigen Sprechstunden, Besuche in Vereinen und Unternehmen oder durch den direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern – Ich habe mich immer dafür eingesetzt, Eure Anliegen in die Bundespolitik zu tragen.

Besonders stolz bin ich auf meine Arbeit im Bereich der politischen Bildung, die gerade in diesen Zeiten unerlässlich ist. Als Vorsitzende des Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung habe ich es geschafft, wichtige Projekte zu fördern und die Mittel dafür trotz knapper Kassen zu sichern. Das ist eine der vielen Aufgaben, die ich auch in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen möchte.

Pressemitteilung Simona Koß zur Nominierungsveranstaltung in Strausberg

Zusätzlich wurden noch die Vorschläge für die Landesliste abgestimmt. Insgesamt gab es zwar kleine Diskussionen, der Abend war aber mehr getragen von einer starken Unterstützung für unsere Kandidaten und Kandidatinnen.

Auch wenn der Wahlkampf erst demnächst wirklich startet, wünschen wir bereits jetzt allen Antretenden viel Erfolg.

Was noch vor wenigen Wochen als undenkbar erschien, ist am Wahltag, den 22. September 2024, in Erfüllung gegangen: Die SPD Brandenburg hat die Landtagswahl 24 mit 30,9% gewonnen und ihr Ergebnis gegenüber der letzten Wahl 2019 um 4,7% gesteigert. Als ein großer Plus-Balken bei der TV-Prognose um 18:00 nach oben schoss, löste sich bei vielen Genossinnen und Genossen die Anspannung der letzten Wochen. Zur Erinnerung: Noch im Juni sahen uns die Umfragen gemeinsam mit der CDU bei 19%. Mit 32 Abgeordneten wächst die SPD-Fraktion im Potsdamer Landtag nun um 7 Abgeordnete!

Bekanntlich hat der Erfolg viele Väter, in diesem Fall muss aber einer doch etwas gegenüber anderen hervorgehoben worden: Unserem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Dietmar Woidke ist es gelungen, mit einer fulminanten Kampagne auf den Ernst der Lage hinzuweisen, nämlich dass in unserem Brandenburg keine in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtete rechte Partei vor der SPD landen darf. Diese Strategie ist aufgegangen, Dietmar Woidke wird Ministerpräsident des Landes Brandenburg bleiben.

Darüber hinaus haben drei Entwicklungen zu diesem Erfolg beigetragen:

• Der engagierte und mit hohem persönlichen Einsatz geführte Wahlkampf unserer Wahlkreis-Kandidatinnen und Kandidaten Elske Hildebrandt, Sina Schönbrunn, Jörg Vogelsänger und Ravindra Gujjula, die allesamt zum starken Zweitstimmenergebnis beigetragen haben. In einem äußerst schwierigen Umfeld hat Jörg das Direktmandat verteidigt, Elske und Sina ziehen über ihre guten Listenplatzierungen in den Landtag ein und Ravindra steht auf dem dritten Nachrückerplatz. MOL ist damit sehr gut im neuen Landtag vertreten, wir können zufrieden sein.
• Die kaum fassbare tolle Mobilisierung unserer SPD-Mitglieder und -Unterstützer in den letzten Wochen. Ob es um das Verteilen von Flyern, das Aufhängen von Plakaten oder die vielen Gespräche in den Nachbarschaften ging – wohl selten zuvor war ein so hoher Einsatz zu sehen wie in diesem Jahr. „Es geht um Brandenburg“ – diese Botschaft wurde erfolgreich in unseren Kreis hineingetragen. Diese Mobilisierung und dieses Engagement stimmen zuversichtlich für die Zukunft.
• Und schließlich: Entgegen zuvor verbreiteter Stimmungsmache stand das Thema Migration nicht auf Platz 1 der „wichtigsten Themen“ der Wählerinnen und Wähler, sondern die soziale Lage und die wirtschaftliche Situation. Danach sollte das sehr gute Ergebnis der SPD und von Dietmar Woidke nicht mehr verwundern.

Natürlich gibt es Wermutstropfen im Kelch der Freude. Der hohe Anteil der AfD, gerade und auch bei uns in Märkisch-Oderland, muss uns weiter beschäftigen und zwar dahingehend, dass wir noch stärker auf die Menschen, die diese Partei – oftmals gegen ihre eigenen Interessen (Rente, Lebensarbeitszeit, Hilfen für die Landwirtschaft) – gewählt haben, zugehen.

Dietmar Woidke steht vor einer sehr schwierigen Koalitionsbildung, während der wir ihn solidarisch unterstützen müssen. Dass Grüne, Linke und Freie Wähler nicht in den Landtag kamen, kann im Ernst nicht uns, der SPD, zugeschoben werden.

Und schließlich betrifft es uns, dass im Rennen um das Bürgermeisteramt in Müncheberg nicht unser Jörg Dießl, sondern sein Konkurrent als Gewinner durchs Ziel gegangen ist. Trotz des engagierten Wahlkampfes hat es nicht gereicht, das müssen wir akzeptieren.

Insgesamt aber schauen wir mit Zuversicht in die nächsten fünf Jahre, wir werden die Arbeit unserer Abgeordneten konstruktiv begleiten!